BGH, 23.02.2011 - 5 StR 556/10 - Eingeschränkte oder aufgehobene Schuldfähigkeit bei durch langjährige Drogenabhängigkeit bedingter schizophrener Psychose

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 23.02.2011, Az.: 5 StR 556/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 23.02.2011
Referenz: JurionRS 2011, 12130
Aktenzeichen: 5 StR 556/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Hamburg - 01.07.2010

Fundstelle:

NStZ-RR 2011, 195

Verfahrensgegenstand:

Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.

Redaktioneller Leitsatz:

Langjähriger Drogenmissbrauch kann zu im Sinne der §§ 20, 21 StGB relevanten Persönlichkeitsveränderungen führen.

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 23. Februar 2011
beschlossen:

Tenor:

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 1. Juli 2010, soweit es ihn betrifft, gemäß § 349 Abs. 4 StPO aufgehoben.

Aufrecht erhalten bleiben allein die Feststellungen zum äußeren Tatgeschehen; insoweit wird die weitergehende Revision nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen.

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