BGH, 22.02.2011 - 4 StR 635/10 - Voraussetzungen für die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus unter Berücksichtigung angedrohter Taten

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 22.02.2011, Az.: 4 StR 635/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 22.02.2011
Referenz: JurionRS 2011, 13515
Aktenzeichen: 4 StR 635/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Frankenthal - 08.09.2010

Rechtsgrundlage:

§ 63 StGB

Fundstellen:

NStZ-RR 2011, 202-203

NStZ-RR 2011, 271-272

StraFo 2011, 189-190

Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs
hat nach Anhörung des Generalbundesanwalts und des Beschwerdeführers
am 22. Februar 2011
gemäß § 349 Abs. 4 StPO
einstimmig beschlossen:

Tenor:

  1. 1.

    Auf die Revision des Beschuldigten wird das Urteil des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 8. September 2010 mit den Feststellungen aufgehoben.

  2. 2.

    Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen.

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