BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09 - Link economy - Vorliegen der Unterscheidungskraft einer Marke (hier: Link economy) bei Notwendigkeit von mehreren gedanklichen Schritten für die Ermittlung des beschreibenden Gehalts der Wortfolge der Marke

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 21.12.2011, Az.: I ZB 56/09
„Link economy “
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 21.12.2011
Referenz: JurionRS 2011, 31516
Aktenzeichen: I ZB 56/09
Entscheidungsname: Link economy

Verfahrensgang:

vorgehend:

BPatG - 18.03.2009 - AZ: 29 W(pat) 72/06

Fundstellen:

GRUR 2012, 7

GRUR 2012, 270-272 "Link economy"

GRUR-Prax 2012, 58 ""Link economy""

MarkenR 2012, 19-21 "Link economy"

Mitt. 2012, 184-186 "Link economy"

WRP 2012, 337-339 "Markenrecht: Link economy"

Verfahrensgegenstand:

Markenanmeldung Nr. 306 01 500.5

Amtlicher Leitsatz:

MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

Lässt sich ein beschreibender Gehalt einer Wortfolge nur in mehreren gedanklichen Schritten ermitteln, rechtfertigt dies regelmäßig nicht den Schluss, die Wortfolge habe für das Publikum einen auf der Hand liegenden beschreibenden Inhalt und es fehle ihr deshalb jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG.

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 21. Dezember 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bornkamm und die Richter Prof. Dr. Büscher, Dr. Schaffert, Dr. Koch und Dr. Löffler

beschlossen:

Tenor:

Auf die Rechtsbeschwerde der Anmelderin wird der Beschluss des 29. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 18. März 2009 aufgehoben.

Die Sache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen.

Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festgesetzt.

Klasse 16:

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