BGH, 21.12.2011 - 1 StR 616/11 - Verwerfung einer Revision als unbegründet

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 21.12.2011, Az.: 1 StR 616/11
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 21.12.2011
Referenz: JurionRS 2011, 30858
Aktenzeichen: 1 StR 616/11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Ingolstadt - 05.08.2011

Rechtsgrundlage:

§ 349 Abs. 2 StPO

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 21. Dezember 2011 beschlossen:

Tenor:

Die Revision des Beschuldigten gegen das Urteil des Landgerichts Ingolstadt vom 5. August 2011 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Beschuldigten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO).

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Die Sache wird zur Entscheidung der Frage, ob der Beschwerde des Beschuldigten gegen den Bewährungsbeschluss des Landgerichts Ingolstadt vom 5. August 2011 abgeholfen wird, an das Landgericht zurückgegeben.

Über diese Beschwerde hat zunächst die Strafkammer nach § 306 Abs. 2 StPO zu entscheiden, bei Nichtabhilfe sodann das zuständige Oberlandesgericht (vgl. BGHSt 34, 392, 393).

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