BGH, 21.10.2010 - Xa ZR 30/07 - Spezielle pharmazeutische Formulierung von Wirkstoffen zur Prophylaxe und Vorbehandlung von Vergiftungen durch hochtoxische phosphororganische Nervengifte

Bundesgerichtshof
Urt. v. 21.10.2010, Az.: Xa ZR 30/07
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 21.10.2010
Referenz: JurionRS 2010, 27998
Aktenzeichen: Xa ZR 30/07
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

BPatG - 19.10.2006 - AZ: 3 Ni 46/04

Rechtsgrundlagen:

§ 3 PatG

§ 4 PatG

Der Xa-Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
auf die mündliche Verhandlung vom 21. Oktober 2010
durch
den Richter Keukenschrijver,
die Richterin Mühlens,
die Richter Dr. Bacher und Hoffmann und
die Richterin Schuster
für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Berufung der Klägerin wird das am 19. Oktober 2006 verkündete Urteil des 3. Senats (Nichtigkeitssenats) des Bundespatentgerichts abgeändert.

Das deutsche Patent 43 42 174 wird für nichtig erklärt.

Die Berufung der Beklagten wird zurückgewiesen.

Die Kosten des Rechtsstreits fallen der Beklagten zur Last.

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