BGH, 21.10.2010 - V ZR 30/10 - Schadensersatz nach einem Hauskauf wegen arglistig verschwiegener Feuchtigkeitsmängel

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 21.10.2010, Az.: V ZR 30/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 21.10.2010
Referenz: JurionRS 2010, 27433
Aktenzeichen: V ZR 30/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Dortmund - 22.07.2009 - AZ: 6 O 240/08

OLG Hamm - 01.02.2010 - AZ: 22 U 105/09

Fundstelle:

WuM 2011, 299-300

Redaktioneller Leitsatz:

Ein Beweisantritt genügt den Anforderungen an die Substantiierung und ist nach Art. 103 Abs. 1 GG zu berücksichtigen, wenn die vorgetragenen Tatsachen in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet sind, das geltend gemachte Recht zu begründen.

Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 21. Oktober 2010
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Krüger,
die Richter Dr. Lemke, Dr. Schmidt-Räntsch und Dr. Roth und
die Richterin Dr. Brückner
beschlossen:

Tenor:

Auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Kläger wird das Urteil des 22. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 1. Februar 2010 aufgehoben.

Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Verfahrens der Nichtzulassungsbeschwerde, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens beträgt 55.239,80 EUR.

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