BGH, 21.07.2011 - 5 StR 239/11; (alt: 5 StR 104/10) - Verwerfung einer Revision wegen Unbegründetheit

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 21.07.2011, Az.: 5 StR 239/11; (alt: 5 StR 104/10)
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 21.07.2011
Referenz: JurionRS 2011, 20428
Aktenzeichen: 5 StR 239/11; (alt: 5 StR 104/10)
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Berlin - 12.01.2011

Verfahrensgegenstand:

Vergewaltigung u.a.

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 21. Juli 2011
beschlossen:

Tenor:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 12. Januar 2011 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die dadurch den Nebenklägerinnen entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen.

Im Lichte des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 (NJW 2011, 1931 [BVerfG 04.05.2011 - 2 BvR 2365/09]) liegen im Blick auf die Vielzahl der ungeachtet der Führungsaufsicht wiederum begangenen gleichartigen massiven Taten die erhöhten Anforderungen für die Maßregelanordnung nach § 66 StGB offensichtlich vor. Es werden indes alsbald schon während des Strafvollzugs möglichst wirksame Therapiebemühungen zu entfalten sein.

Diese Artikel im Bereich Strafrecht und Justizvollzug könnten Sie interessieren

Kinderpunsch statt Glühwein – warum schon ein Glühwein den Führerschein kosten kann

Kinderpunsch statt Glühwein – warum schon ein Glühwein den Führerschein kosten kann

Alle Jahre wieder locken alkoholische Heißgetränke wie Glühwein und Punsch auf Weihnachtsmärkten und bei Weihnachtsfeiern. Dabei unterschätzen viele die Wirkung von Glühwein und Punsch. mehr

So verkorkst ist das deutsche Sexualstrafrecht

So verkorkst ist das deutsche Sexualstrafrecht

Sex ist zwar die schönste aber nicht unbedingt die einfachste Sache der Welt – zumindest rein rechtlich ... mehr

Verschärfung und Erweiterung des Sexualstrafrechts in Kraft

Verschärfung und Erweiterung des Sexualstrafrechts in Kraft

Das lang kontrovers diskutierte „Gesetz zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung“, ist nun am 10.11.2016 in Kraft getreten. Es führt zu einer Verschärfung im Sexualstrafrechts.… mehr