BGH, 21.07.2010 - 5 StR 246/10 - Eventualvorsatz bei Tötung hinsichtlich des Verschließens der Atemwege des Opfers

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 21.07.2010, Az.: 5 StR 246/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 21.07.2010
Referenz: JurionRS 2010, 21433
Aktenzeichen: 5 StR 246/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Cottbus - 22.01.2010

Rechtsgrundlage:

§ 349 Abs. 4 StPO

Fundstellen:

NStZ-RR 2010, 309-310

StraFo 2010, 385-386

Verfahrensgegenstand:

Totschlag

Redaktioneller Leitsatz:

Es ist allgemein bekannt, dass ein als äußerst gefährliche Gewalthandlung anzusehendes Verschließen der Atemwege (Würgen) grundsätzlich zum Tode führen kann. Dauer und Intensität des Erstickungsvorgangs stellen insofern jedoch gewichtige Prüfungspunkte dar.

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 21. Juli 2010
beschlossen:

Tenor:

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Cottbus vom 22. Januar 2010 nach § 349 Abs. 4 StPO mit den Feststellungen aufgehoben.

Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Schwurgerichtskammer des Landgerichts zurückverwiesen.

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