BGH, 20.07.2011 - 5 StR 246/11 - Anforderungen an die Feststellungen zur Ablehnung tiefgreifender Bewusstseinsstörungen i.R.d. Schuldfähigkeit in einem Urteil wegen Totschlags

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 20.07.2011, Az.: 5 StR 246/11
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 20.07.2011
Referenz: JurionRS 2011, 20792
Aktenzeichen: 5 StR 246/11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Dresden - 01.02.2011

Fundstelle:

StV 2012, 88-89

Verfahrensgegenstand:

Totschlag

Redaktioneller Leitsatz:

Indizien für eine Affekttat können ein elementarer Tatablauf ohne Sicherungstendenzen, ein beträchtliches Missverhältnis zwischen Tatanstoß und der Reaktion des Täters sowie ein abrupter Stimmungsumschwung des Täters nach der Tat sowie dessen nicht unerhebliche Alkohol- und Drogenintoxikation sein.

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 20. Juli 2011
beschlossen:

Tenor:

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Dresden vom 1. Februar 2011 nach § 349 Abs. 4 StPO im Strafausspruch mit den zur Frage der Schuldfähigkeit des Angeklagten getroffenen Feststellungen und im Ausspruch über den Teilvorwegvollzug der Freiheitsstrafe vor der Maßregel aufgehoben.

Die weitergehende Revision wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Schwurgerichtskammer des Landgerichts zurückverwiesen.

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