BGH, 20.01.2011 - I ZR 31/09 - Eine klangliche Identität oder Ähnlichkeit zweier Zeichen kann durch bildliche Abweichungen im Falle regelmäßigen Kaufs der gekennzeichneten Waren nur auf Sicht neutralisiert werden; Neutralisierung einer klanglichen Identität oder Ähnlichkeit zweier Zeichen durch bildliche Abweichungen im Falle regelmäßigen Kaufs der gekennzeichneten Waren nur auf Sicht

Bundesgerichtshof
Urt. v. 20.01.2011, Az.: I ZR 31/09
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 20.01.2011
Referenz: JurionRS 2011, 19769
Aktenzeichen: I ZR 31/09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG München I - 21.08.2007 - AZ: 33 O 4478/06

OLG München - 27.11.2008 - AZ: 6 U 4556/07

Fundstellen:

BlPMZ 2011, 378

GRUR 2011, 824-826 "Kappa"

GRUR-Prax 2011, 348 ""Kappa""

MarkenR 2011, 364-367 "Kappa"

Mitt. 2011, 429-430 "Kappa"

WRP 2011, 1157-1160 "Markenrecht: Kappa"

Verfahrensgegenstand:

Kappa

Amtlicher Leitsatz:

MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

Eine nach dem Klang zu bejahende Identität oder Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen kann allenfalls dann durch Abweichungen im Bild in einem Maße neutralisiert werden, dass eine Zeichenähnlichkeit und damit eine Verwechslungsgefahr ausscheidet, wenn die mit den Zeichen gekennzeichneten Waren regelmäßig nur auf Sicht gekauft werden.

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
auf die mündliche Verhandlung vom 20. Januar 2011
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bornkamm und
die Richter Pokrant, Prof. Dr. Büscher, Dr. Schaffert und Dr. Koch
für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 27. November 2008 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als das Berufungsgericht hinsichtlich der auf die IR-Marke Nr. 666 005 gestützten Ansprüche zum Nachteil der Klägerin erkannt hat.

Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens und der Revision, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

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