BGH, 19.05.2011 - VII ZR 24/08 - Es kann eine Pflicht des Auftragnehmers zur Information seines Auftraggebers über die Gefahr von Rissebildung in einer vertragsgemäß errichteten Bodenplatte wegen einer Bauzeitverzögerung im Winter bestehen; Informationspflicht eines Auftragnehmers über die Gefahr von Rissebildung in einer vertragsgemäß errichteten Bodenplatte wegen einer Bauzeitverzögerung im Winter; Schadensersatzansprüche wegen Verletzung einer Aufklärungspflicht hinsichtlich der Gefahr von Rissebildung in einer errichteten Bodenplatte wegen einer Bauzeitverzögerung im Winter

Bundesgerichtshof
Urt. v. 19.05.2011, Az.: VII ZR 24/08
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 19.05.2011
Referenz: JurionRS 2011, 19964
Aktenzeichen: VII ZR 24/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG München I - 10.10.2006 - AZ: 2 O 4748/06

OLG München - 18.12.2007 - AZ: 9 U 5448/06

Rechtsgrundlagen:

§ 242 BGB

§ 633 BGB a. F.

Fundstellen:

BauR 2011, 1494-1498

BauSV 2011, 71

IBR 2011, 508

MDR 2011, 972-973

NJW 2011, 6

NJW 2011, 3291-3293

NJW-Spezial 2011, 558

NZBau 2011, 483-485

WM 2011, 2001-2004

ZfBR 2011, 666-668

ZGS 2011, 437

Amtlicher Leitsatz:

BGB §§ 633 a.F., 242 Be

  1. a)

    Muss ein Auftragnehmer erkennen, dass die von ihm vertragsgemäß errichtete Bodenplatte wegen einer Bauzeitverzögerung im Winter der Gefahr von Rissebildung ausgesetzt sein wird, kann er verpflichtet sein, den Auftraggeber entsprechend zu informieren.

  2. b)

    Kommt er dieser Pflicht nicht nach, löst das keine Gewährleistungsansprüche, sondern Schadensersatzansprüche wegen Verletzung einer Aufklärungspflicht aus.

Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
auf die mündliche Verhandlung vom 19. Mai 2011
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kniffka,
die Richterin Safari Chabestari,
den Richter Dr. Eick,
den Richter Halfmeier und
den Richter Prof. Leupertz
für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 9. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 18. Dezember 2007 aufgehoben.

Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

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