BGH, 18.08.2010 - V ZB 45/10 - Anhaltspunkte für die Bemessung der Beschwer im Zusammenhang mit der Wertminderung eines Grundstücks infolge einer bagatellen Störung

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 18.08.2010, Az.: V ZB 45/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 18.08.2010
Referenz: JurionRS 2010, 24083
Aktenzeichen: V ZB 45/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

AG Gießen - 12.05.2009 - AZ: 43 C 226/09

LG Gießen - 02.02.2010 - AZ: 1 S 220/09

Fundstelle:

WuM 2011, 296-297

Redaktioneller Leitsatz:

Lässt sich die Wertminderung, die ein Grundstück durch eine Störung erleidet, nur schwer ermitteln, während gleichzeitig feststeht, dass der Eigentümer die Beeinträchtigung mit verhältnismäßig geringem Aufwand abwehren kann, kann sein Interesse an dem Erfolg einer Unterlassungsklage nach diesen Kosten bemessen werden.

Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 18. August 2010
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Krüger,
die Richter Dr. Lemke und Dr. Schmidt-Räntsch,
die Richterin Dr. Stresemann und
den Richter Dr. Czub
beschlossen:

Tenor:

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Gießen vom 2. Februar 2010 wird auf Kosten des Klägers als unzulässig verworfen.

Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens beträgt 150 €.

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