BGH, 18.05.2011 - X ZR 144/08 - Zurückweisung einer Anhörungsrüge im Revisonsverfahren aufgrund einwandfrei auf den vom Berufungsgericht getroffenen Tatsachenfeststellungen beruhenden Ausführungen des Revisionsgerichts; Anforderungen an die Ausführungen des Revisionsgerichts im Hinblick auf die vom Berufungsgericht getroffenen Tatsachenfeststellungen

Bundesgerichtshof
Urt. v. 18.05.2011, Az.: X ZR 144/08
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 18.05.2011
Referenz: JurionRS 2011, 19870
Aktenzeichen: X ZR 144/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG München I - 02.09.1999 - AZ: 7 O 16379/98

OLG München - 11.12.2008 - AZ: 6 U 5365/99

BGH - 22.02.2011 - AZ: X ZR 144/08

Rechtsgrundlage:

§ 563 Abs. 2 ZPO

Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 18. Mai 2011
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Meier-Beck,
die Richterin Mühlens und
die Richter Gröning, Dr. Grabinski und Hoffmann
beschlossen:

Tenor:

Die Anhörungsrüge gegen das am 22. Februar 2011 verkündete Urteil des Senats wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.

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