BGH, 18.05.2010 - 5 StR 115/10 - Zulässigkeit einer Aufklärungsrüge im Hinblick auf eine fehlende Dokumentation der bisherigen Aussagen eines in der Hauptverhandlung nicht vernommenen Zeugen

Bundesgerichtshof
Urt. v. 18.05.2010, Az.: 5 StR 115/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 18.05.2010
Referenz: JurionRS 2010, 16402
Aktenzeichen: 5 StR 115/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Chemnitz - 16.11.2009

Rechtsgrundlage:

§ 301 StPO

Verfahrensgegenstand:

Versuchter Totschlag u. a.

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
in der Sitzung vom 18. Mai 2010,
an der teilgenommen haben:
Vorsitzender Richter Basdorf,
Richter Dr. Raum,
Richter Dr. Brause,
Richterin Dr. Schneider,
Richter Bellay als beisitzende Richter,
Staatsanwältin als Vertreterin der Bundesanwaltschaft,
für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision des Nebenklägers gegen das Urteil des Landgerichts Chemnitz vom 16. November 2009 wird verworfen. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die den Angeklagten hierdurch entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen.

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