BGH, 17.09.2010 - V ZR 5/10 - Herbeiführung eines Parteiwechsels durch Prozesserklärung in der mündlichen Verhandlung

Bundesgerichtshof
Urt. v. 17.09.2010, Az.: V ZR 5/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 17.09.2010
Referenz: JurionRS 2010, 25000
Aktenzeichen: V ZR 5/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

AG Berlin-Charlottenburg - 06.03.2009 - AZ: 73 C 174/08

LG Berlin - 10.11.2009 - AZ: 85 S 41/09 WEG

Fundstellen:

GuT 2010, 375-376

Info M 2010, 550

MDR 2010, 1341-1342

MietRB 2010, 361-362

Mitt. 2010, 592 "Parteiwechsel"

MK 2010, 181

NJW 2010, 3376-3377

NZM 2010, 788-789

WuM 2010, 763-764

ZfIR 2011, 154

Amtlicher Leitsatz:

Ein Parteiwechsel kann auch durch Prozesserklärungen in der mündlichen Verhandlung herbeigeführt werden.

Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 17. September 2010
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Krüger,
den Richter Dr. Schmidt-Räntsch,
die Richterin Dr. Stresemann und
die Richter Dr. Czub und Dr. Roth
für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil der Zivilkammer 85 des Landgerichts Berlin vom 10. November 2009 aufgehoben.

Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

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