BGH, 17.08.2011 - VIII ZR 91/10 - Zurückweisung einer Anhörungsrüge i.R.e. Räumungsklage mangels Entscheidungserheblichkeit

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 17.08.2011, Az.: VIII ZR 91/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 17.08.2011
Referenz: JurionRS 2011, 23463
Aktenzeichen: VIII ZR 91/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

AG Wangen im Allgäu - 07.07.2009 - AZ: 4 C 90/09

AG Wangen - 07.07.2009 - AZ: 4 C 90/09

OLG Stuttgart - 25.03.2010 - AZ: 13 U 136/09

BGH - 01.06.2011 - AZ: VIII ZR 91/10

Rechtsgrundlage:

§ 321a ZPO

Fundstelle:

WuM 2011, 562

Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 17. August 2011
durch
den Vorsitzenden Richter Ball,
die Richterinnen Dr. Milger, Dr. Hessel und Dr. Fetzer sowie
den Richter Dr. Bünger
beschlossen:

Tenor:

Die Anhörungsrüge der Beklagten zu 1 und 4 gegen das Senatsurteil vom 1. Juni 2011 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.

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