BGH, 17.08.2011 - I ZB 21/11 - Vertrauen eines Rechtsanwalts auf Befolgen einer Einzelweisung durch eine Kanzleikraft bei Absehen von der Möglichkeit der Beseitigung eines von ihm erkannten Fehlers

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 17.08.2011, Az.: I ZB 21/11
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 17.08.2011
Referenz: JurionRS 2011, 26996
Aktenzeichen: I ZB 21/11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Hamburg - 02.12.2010 - AZ: 315 O 125/10

OLG Hamburg - 08.03.2011 - AZ: 5 U 4/11

Fundstellen:

EBE/BGH 2011, 380-382

FamRZ 2012, 126

JurBüro 2012, 167-168

MDR 2011, 1448

Mitt. 2012, 246 "Erkannter Fehler"

NJW 2011, 6

NJW-RR 2012, 122-124

RENOpraxis 2012, 57

ZAP 2012, 14

ZAP EN-Nr. 25/2012

Amtlicher Leitsatz:

ZPO §§ 233 Gc, 85 Abs. 2

Der Grundsatz, dass ein Rechtsanwalt darauf vertrauen darf, dass eine bislang zuverlässige Kanzleikraft eine konkrete Einzelweisung befolgen wird, gilt insoweit nicht, als der Rechtsanwalt von der ihm selbst ohne weiteres möglichen Beseitigung eines von ihm erkannten Fehlers absieht.

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 17. August 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bornkamm und die Richter Pokrant, Dr. Schaffert, Dr. Kirchhoff und Dr. Löffler

beschlossen:

Tenor:

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, 5. Zivilsenat, vom 8. März 2011 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.

Beschwerdewert: 250.000 €

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