BGH, 16.06.2009 - VI ZR 107/08 - Haftung eines Fahrzeugherstellers für die Fehlauslösung von Airbags; Größe der Gefahr und gefährdetes Rechtsgut als maßgeblich für Inhalt und Umfang einer Instruktionspflicht und für die Zumutbarkeit einer Sicherungsmaßnahme; Objektive Zugänglichkeit der Erkenntnisse über mögliche Fehlauslösungen von Seitenairbags mit elektronischen Sensoren im Zeitpunkt der Inverkehrgabe eines Fahrzeugs als maßgeblich für die Feststellung der Realisierung eines Entwicklungsfehlers

Bundesgerichtshof
Urt. v. 16.06.2009, Az.: VI ZR 107/08
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 16.06.2009
Referenz: JurionRS 2009, 16794
Aktenzeichen: VI ZR 107/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Erfurt - 03.07.2006 - AZ: 8 O 1604/05

OLG Jena - 10.04.2008 - AZ: 1 U 665/06

Fundstellen:

BGHZ 181, 253 - 268

BB 2009, 1884-1888

BGHReport 2009, 980-983

DAR 2009, 582-585

DAR 2009, 691

DB 2009, 1812-1816

MDR 2009, 1106-1108

MPR 2009, 191-197

NJ 2010, 71

NJW 2009, 2952-2956

NJW-Spezial 2009, 666-667 "Airbag"

NZV 2009, 543-547

r+s 2009, 428-432

VersR 2009, 1125-1129

VRR 2009, 344-345

VRS 2009, 85-93

zfs 2009, 553-558

ZGS 2009, 388-389

Amtlicher Leitsatz:

Zur Haftung eines Fahrzeugherstellers für die Fehlauslösung von Airbags.

Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
auf die mündliche Verhandlung vom 16. Juni 2009
durch
die Vizepräsidentin Dr. Müller,
die Richter Zoll, Wellner und Pauge und
die Richterin von Pentz
für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 1. Zivilsenats des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena vom 10. April 2008 aufgehoben.

Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

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