BGH, 15.06.2010 - VI ZR 204/09 - Einwilligung und telefonische Aufklärung eines Elternteils bei einer Routineoperation; Aufklärungspflichtig eines Arztes für die in seinem Fachgebiet selber durchgeführten Eingriffsmaßnahmen und Behandlungsmaßnahmen

Bundesgerichtshof
Urt. v. 15.06.2010, Az.: VI ZR 204/09
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 15.06.2010
Referenz: JurionRS 2010, 18612
Aktenzeichen: VI ZR 204/09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Traunstein - 16.04.2008 - AZ: 3 O 2127/04

OLG München - 04.06.2009 - AZ: 1 U 3200/08

Rechtsgrundlage:

§ 823 Abs. 1 BGB

Fundstellen:

ArztR 2011, 24-25

EBE/BGH 2010, 231-232

GesR 2010, 479-481

JR 2012, 30-32

MDR 2010, 923-924

MedR 2010, 857-859

NJW 2010, 2430-2432

RdW 2010, 541-542

VersR 2010, 1183-1184

ZAP 2010, 985

ZAP EN-Nr. 617/2010

ZMGR 2010, 318-321

Amtlicher Leitsatz:

BGB § 823 Aa

In einfach gelagerten Fällen kann der Arzt den Patienten grundsätzlich auch in einem telefonischen Gespräch über die Risiken eines bevorstehenden Eingriffs aufklären, wenn der Patient damit einverstanden ist.

Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
auf die mündliche Verhandlung vom 15. Juni 2010
durch
den Vorsitzenden Richter Galke,
die Richter Zoll und Wellner,
die Richterin Diederichsen und den Richter Stöhr
für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 4. Juni 2009 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.

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