BGH, 15.03.2011 - X ZR 58/08 - Entstehung von monklinem Metazachlor bei der Herstellung und Lagerung wässriger Suspensionen nach dem Stand der Technik im Prioritätszeitpunkt als lediglich theoretische Ableitung; Vom Streitpatent Agglomerate genannten Verklumpungen als lediglich theoretische Ableitung

Bundesgerichtshof
Urt. v. 15.03.2011, Az.: X ZR 58/08
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 15.03.2011
Referenz: JurionRS 2011, 14635
Aktenzeichen: X ZR 58/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

BPatG - 29.03.2008 - AZ: 3 Ni 57/05

Fundstelle:

IIC 2012, 228-230

Verfahrensgegenstand:

Patentnichtigkeitssache

Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
auf die mündliche Verhandlung vom 15. März 2011
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Meier-Beck,
den Richter Keukenschrijver,
die Richterin Mühlens,
den Richter Dr. Grabinski und
die Richterin Schuster
für Recht erkannt:

Tenor:

Die Berufung gegen das am 29. März 2008 an Verkündungs Statt zugestellte Urteil des 3. Senats (Nichtigkeitssenats) des Bundespatentgerichts wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.

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