BGH, 15.03.2011 - 1 StR 529/10 - Die Verurteilung wegen unerlaubter Ausspielung erfordert Feststellungen zu den verwendeten Quizfragen und deren Schwierigkeitsgrad; Verurteilung wegen einer Tat des Betruges in mehreren tateinheitlich zusammentreffenden Fällen bei Automatisierung durch ein Computerprogramm

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 15.03.2011, Az.: 1 StR 529/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 15.03.2011
Referenz: JurionRS 2011, 14254
Aktenzeichen: 1 StR 529/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG München I - 29.03.2010

Fundstellen:

BB 2011, 1089-1090

DNotZ 2011, 848-850

K&R 2011, 519-521

Kriminalistik 2011, 561

Life&Law 2011, 600-601

MMR 2011, 478-480

NJW 2011, 36

NJW 2011, 8

NJW 2011, 1825-1827

NStZ 2011, 401-403

NZM 2011, 375-376

RÜ 2011, 377-379

StRR 2011, 207 (red. Leitsatz)

StRR 2011, 269-270 (Volltext mit red. LS)

Verfahrensgegenstand:

Betrug u.a.

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 15. März 2011
beschlossen:

Tenor:

  1. 1.

    Die Strafverfolgung wird mit Zustimmung des Generalbundesanwalts gemäß § 154a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 StPO auf den Vorwurf des Betruges beschränkt.

  2. 2.

    Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts München I vom 29. März 2010 im Schuldspruch dahingehend geändert, dass der Angeklagte des Betruges in 18.294 tateinheitlichen Fällen schuldig ist.

  3. 3.

    Die weitergehende Revision wird verworfen.

  4. 4.

    Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

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