BGH, 14.10.2011 - AK 17/11 - Anordnung und Fortdauer einer Untersuchungshaft aufgrund eines Verdachts auf Mitgliedschaft in der "Islamischen Bewegung Usbekistan"

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 14.10.2011, Az.: AK 17/11
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 14.10.2011
Referenz: JurionRS 2011, 26408
Aktenzeichen: AK 17/11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

BGH - 18.02.2011 - AZ: 2 BGs 64/11

Fundstelle:

NStZ-RR 2012, 10-11

Verfahrensgegenstand:

Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung

Redaktioneller Leitsatz:

Die "Islamische Bewegung Usbekistan" (IBU) ist eine terroristische Vereinigung.

Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat nach Anhörung des Generalbundesanwalts sowie des Beschuldigten und seiner Verteidiger am 14. Oktober 2011 gemäß §§ 121, 122 StPO beschlossen:

Tenor:

Die Untersuchungshaft hat fortzudauern.

Eine etwa erforderliche weitere Haftprüfung durch den Bundesgerichtshof findet in drei Monaten statt.

Bis zu diesem Zeitpunkt wird die Haftprüfung dem nach den allgemeinen Vorschriften zuständigen Gericht übertragen.

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