BGH, 14.10.2010 - V ZB 112/10 - Vertretenmüssen eines Fristversäumnisses wegen Nichterkennbarkeit des Misslingens des einzigen Versuches zur Wahrung einer Frist

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 14.10.2010, Az.: V ZB 112/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 14.10.2010
Referenz: JurionRS 2010, 27210
Aktenzeichen: V ZB 112/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Wiesbaden - 07.09.2009 - AZ: 5 O 325/07

OLG Frankfurt am Main - 15.03.2010 - AZ: 4 U 240/09

nachgehend:

OLG Frankfurt am Main - 15.06.2011 - AZ: 4 U 240/09

Fundstelle:

JurBüro 2011, 222-223

Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 14. Oktober 2010
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Krüger,
die Richter Dr. Lemke und Dr. Schmidt-Räntsch,
die Richterin Dr. Stresemann und
den Richter Dr. Czub
beschlossen:

Tenor:

Auf die Rechtsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 15. März 2010 aufgehoben.

Dem Kläger wird Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungsbegründungsfrist gewährt.

Die Sache wird zur erneuten Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

Der Gegenstandswert des Rechtsbeschwerdeverfahrens beträgt 6.500 €.

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