BGH, 14.10.2010 - I ZR 191/08 - Umfassung von elektronischen Verweisen (sog. Links) im Internet von der Pressefreiheit und Meinungsfreiheit

Bundesgerichtshof
Urt. v. 14.10.2010, Az.: I ZR 191/08
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 14.10.2010
Referenz: JurionRS 2010, 35635
Aktenzeichen: I ZR 191/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG München I - 14.11.2007 - AZ: 21 O 6742/07

OLG München - 23.10.2008 - AZ: 29 U 5696/07

Fundstellen:

BGHZ 187, 241 - 255

AfP 2011, 249-253

BB 2011, 1089

BlPMZ 2011, 305

CR 2011, 401-405

CR 2011, 467

GRUR 2011, 513-517 "AnyDVD"

GRUR int 2011, 539-544 "AnyDVD"

GRUR-Prax 2011, 195 ""AnyDVD""

GRUR-RR 2012, 272 "AnyDVD"

ITRB 2011, 124

K&R 2011, 325-329 ""AnyDVD""

MDR 2011, 618-620

Mitt. 2011, 376 "AnyDVD"

MMR 2011, 391-394

NJW 2011, 36

NJW 2011, 2436-2439 "AnyDVD"

WM 2011, 953-958

WRP 2011, 762-767 "Urheberrecht: AnyDVD"

ZUM-RD 2011, 290-296

Verfahrensgegenstand:

AnyDVD

Amtlicher Leitsatz:

Sind in einem im Internet veröffentlichten, seinem übrigen Inhalt nach dem Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit unterfallenden Beitrag elektronische Verweise (Links) auf fremde Internetseiten in der Weise eingebettet, dass sie einzelne Angaben des Beitrags belegen oder diese durch zusätzliche Informati-onen ergänzen sollen, so werden auch diese Verweise von der Presse- und Meinungsfreiheit umfasst.

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
auf die mündliche Verhandlung vom 14. Oktober 2010
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bornkamm und
die Richter Pokrant, Dr. Schaffert, Dr. Bergmann und Dr. Kirchhoff
für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des 29. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 23. Oktober 2008 aufgehoben.

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts München I, 21. Zivilkammer, vom 14. November 2007 abgeändert.

Die Klage wird abgewiesen.

Die Klägerinnen haben die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.

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