BGH, 14.04.2011 - III ZR 30/10 - Eine Enteignungsentschädigung bemisst sich nach dem Verkehrswert der Grundstücke bei Vorliegen bergfreier Bodenschätze in den zum Neubau einer Bundesautobahn benötigten Grundstücken

Bundesgerichtshof
Urt. v. 14.04.2011, Az.: III ZR 30/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 14.04.2011
Referenz: JurionRS 2011, 15815
Aktenzeichen: III ZR 30/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Meiningen - 18.02.2009 - AZ: BLK O 7/08

OLG Jena - 27.01.2010 - AZ: BI U 203/09

Fundstellen:

BGHZ 189, 231 - 245

BauR 2011, 1478-1483

DÖV 2012, 124

MDR 2011, 720-721

NVwZ 2011, 1081-1084

ZfBR 2011, 698

Verfahrensgegenstand:

Bergfreie Bodenschätze

Amtlicher Leitsatz:

GG Art. 14 (Ea); BBergG § 3 Abs. 2 Satz 2, § 124 Abs. 4; ThürEG § 8 Abs. 2 Nr. 1

Zur Bemessung der Enteignungsentschädigung, wenn sich in den zum Neubau einer Bundesautobahn benötigten Grundstücken bergfreie Bodenschätze befinden, die infolge des Straßenbauvorhabens nicht mehr gewonnen werden können.

Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
auf die mündliche Verhandlung vom 14. April 2011
durch
den Vizepräsidenten Schlick und
die Richter Dörr, Dr. Herrmann, Hucke und Tombrink
für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision der Beteiligten zu 1 gegen das Urteil des Senats für Baulandsachen des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena vom 27. Januar 2010 wird zurückgewiesen.

Die Beteiligte zu 1 hat die Kosten des Revisionsrechtszugs zu tragen.

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