BGH, 13.09.2011 - 3 StR 231/11 - Einordnung einer nach sog. "Diebesregeln" lebenden Subkultur als kriminelle Vereinigung

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 13.09.2011, Az.: 3 StR 231/11
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 13.09.2011
Referenz: JurionRS 2011, 31073
Aktenzeichen: 3 StR 231/11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG München I - 05.04.2011

Fundstellen:

BGHSt 57, 14 - 24

NJW 2012, 325-329

NJW-Spezial 2012, 88

NStZ 2012, 6

NStZ 2012, 565-567

NStZ-RR 2012, 273-276

wistra 2012, 109-113

Verfahrensgegenstand:

Gewerbsmäßige Bandenhehlerei u.a.

Amtlicher Leitsatz:

StGB §§ 129, 129b

Zur Einordnung einer kriminellen Vereinigung als in- oder ausländische bzw. als solche innerhalb oder außerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat nach Anhörung des Generalbundesanwalts und des Beschwerdeführers am 13. September 2011 gemäß § 349 Abs. 4 StPO einstimmig beschlossen:

Tenor:

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts München I vom 5. April 2011 mit den Feststellungen aufgehoben.

Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen.

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