BGH, 13.04.2011 - 1 StR 26/11 - Entscheidung des Senats in der nach dem Geschäftsverteilungsplan des Bundesgerichtshofs und nach dem internen Geschäftsverteilungsplan des Senats bestimmten Besetzung über die Anhörungsrüge

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 13.04.2011, Az.: 1 StR 26/11
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 13.04.2011
Referenz: JurionRS 2011, 14689
Aktenzeichen: 1 StR 26/11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Mosbach - 07.10.2010

Verfahrensgegenstand:

Versuchte Nötigung

Redaktioneller Leitsatz:

Hat es der Angeklagte versäumt, seinen Richter rechtzeitig wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, kann er dies nicht im Wege einer Anhörungsrüge nachholen.

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 13. April 2011
beschlossen:

Tenor:

  1. 1.

    Die Anhörungsrüge des Verurteilten vom 29. März 2011 gegen den Senatsbeschluss vom 16. März 2011 wird auf seine Kosten zurückgewiesen.

  2. 2.

    Die Ablehnung der an diesem Beschluss beteiligten Richter wegen Besorgnis der Befangenheit wird als unstatthaft zurückgewiesen.

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