BGH, 13.01.2011 - I ZR 46/08 - Unter bestimmten Voraussetzungen liegt keine markenmäßige Benutzung bei Verwendung einer fremden Marke als Schlüsselwort im Zusammenhang mit Adwords-Anzeigen in einer Internetsuchmaschine vor; Markenmäßige Benutzung bei der Verwendung einer Marke als Schlüsselwort im Falle einer klaren Erkennbarkeit des Vorliegens einer bezahlten Werbung bei Adwords-Anzeigen

Bundesgerichtshof
Urt. v. 13.01.2011, Az.: I ZR 46/08
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 13.01.2011
Referenz: JurionRS 2011, 19468
Aktenzeichen: I ZR 46/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG München I - 26.06.2007 - AZ: 9 HKO 9804/06

OLG München - 06.12.2007 - AZ: 29 U 4013/07

Fundstellen:

GRUR-RR 2011, 343 "Impuls"

K&R 2011, 582-584 ""Impuls II""

MarkenR 2011, 423-426 "impuls 2"

MMR 2011, 608-610

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
auf die mündliche Verhandlung vom 13. Januar 2011
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bornkamm und
die Richter Pokrant, Dr. Schaffert, Dr. Kirchhoff und Dr. Löffler
für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 29. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 6. Dezember 2007 aufgehoben.

Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

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