BGH, 12.10.2010 - X ZR 91/08 - Patent bezüglich einer Lösung und eines Verfahrens zur In-Vitro-Konservierung von Zellen bei Umgebungstemperatur; Konservierung von Zellen, Gewebe oder Abstrichproben zur Durchführung einer zytologischen oder histologischen Analyse

Bundesgerichtshof
Urt. v. 12.10.2010, Az.: X ZR 91/08
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 12.10.2010
Referenz: JurionRS 2010, 27969
Aktenzeichen: X ZR 91/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

BPatG - 27.03.2008 - AZ: 3 Ni 53/05 (EU)

Rechtsgrundlagen:

Art. 84 EPÜ

Art. 123 Abs. 2 EPÜ

Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
auf die mündliche Verhandlung vom 12. Oktober 2010
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Meier-Beck,
die Richter Dr. Berger, Dr. Grabinski und Hoffmann und
die Richterin Schuster
für Recht erkannt:

Tenor:

Die Berufung gegen das am 27. März 2008 verkündete Urteil des 3. Senats (Nichtigkeitssenats) des Bundespatentgerichts wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.

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