BGH, 12.05.2011 - IX ZR 155/10 - Einwendungen gegen ein Gutachten im selbstständigen Beweisverfahren können auch im Prozess noch vorgetragen und gewertet werden; Anforderungen an die Überprüfbarkeit inhaltlicher Feststellungen eines Urteils durch die Geltendmachung einer Anhörungsrüge

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 12.05.2011, Az.: IX ZR 155/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 12.05.2011
Referenz: JurionRS 2011, 16731
Aktenzeichen: IX ZR 155/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Essen - 02.04.2009 - AZ: 18 O 362/08

OLG Hamm - 22.07.2010 - AZ: I-28 U 146/09

Rechtsgrundlage:

§ 543 Abs. 2 ZPO

Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kayser,
den Richter Vill,
die Richterin Lohmann,
den Richter Dr. Pape und
die Richterin Möhring
am 12. Mai 2011
beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 28. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 22. Juli 2010 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen.

Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens wird auf 51.184,59 € festgesetzt.

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