BGH, 12.05.2011 - IX ZR 11/08 - Gericht verstößt nicht gegen grundrechtliche Garantie des rechtlichen Gehörs bei unterlassener Berücksichtigung eines als unschlüssig erachteten Parteivortrags; Vereinbarkeit einer Nichtbeachtung eines vom Gericht als unschlüssig erachteten Parteivortrags mit der grundrechtlichen Garantie des rechtlichen Gehörs

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 12.05.2011, Az.: IX ZR 11/08
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 12.05.2011
Referenz: JurionRS 2011, 16936
Aktenzeichen: IX ZR 11/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Heidelberg - 15.09.2006 - AZ: 1 O 106/06

OLG Karlsruhe - 19.12.2007 - AZ: 1 U 211/06

Fundstelle:

BRAK-Mitt 2011, 235

Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kayser,
den Richter Vill,
die Richterin Lohmann,
den Richter Dr. Pape und
die Richterin Möhring
am 12. Mai 2011
beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 19. Dezember 2007 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.

Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens wird auf 77.188,50 € festgesetzt.

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