BGH, 12.04.2011 - 1 StR 674/10 - Tatrichter muss sich aufgrund einer Gesamtwürdigung des Ergebnisses der Beweisaufnahme seine Überzeugung von der Richtigkeit oder Unrichtigkeit einer Einlassung bilden; Überprüfung einer richterlichen Beweiswürdigung im Zusammenhang mit einem Verfahren über bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Bundesgerichtshof
Urt. v. 12.04.2011, Az.: 1 StR 674/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 12.04.2011
Referenz: JurionRS 2011, 14348
Aktenzeichen: 1 StR 674/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Waldshut-Tiengen - 12.08.2010

Verfahrensgegenstand:

unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
in der Sitzung vom 12. April 2011,
an der teilgenommen haben:
Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Nack, und
die Richter am Bundesgerichtshof Rothfuß, Hebenstreit,
die Richterin am Bundesgerichtshof Elf,
der Richter am Bundesgerichtshof Dr. Graf,
Oberstaatsanwältin beim Bundesgerichtshof als Vertreterin der Bundesanwaltschaft,
Rechtsanwalt als Verteidiger,
Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle,
für Recht erkannt:

Tenor:

  1. 1.

    Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Landgerichts Waldshut-Tiengen vom 12. August 2010, soweit es den Angeklagten P. betrifft, mit den Feststellungen aufgehoben:

    1. a)

      im Falle II. A. 4. der Urteilsgründe und

    2. b)

      im Ausspruch über die Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und acht Monaten.

  2. 2.

    Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen.

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