BGH, 12.01.2012 - 5 StR 552/11 - Wirksamkeit einer mit der Revisionsbegründung erklärten Rechtsmittelbeschränkung bzgl. der Bewertung des Handeltreibens und unerlaubten Besitzes von Crystal

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 12.01.2012, Az.: 5 StR 552/11
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 12.01.2012
Referenz: JurionRS 2012, 10165
Aktenzeichen: 5 StR 552/11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Chemnitz - 17.08.2011

Rechtsgrundlagen:

§ 31 BtMG

§ 64 StGB

Verfahrensgegenstand:

Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 12. Januar 2012 beschlossen:

Tenor:

Auf die Revision der Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Chemnitz vom 17. August 2011 nach § 349 Abs. 4 StPO im Rechtsfolgenausspruch mit den Feststellungen aufgehoben.

Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen.

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