BGH, 12.01.2011 - IV ZB 14/10 - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fristversäumung wegen missverständlicher Anweisung einer Mitarbeiterin durch einen Prozessbevollmächtigten

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 12.01.2011, Az.: IV ZB 14/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 12.01.2011
Referenz: JurionRS 2011, 10108
Aktenzeichen: IV ZB 14/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Dresden - 09.04.2010 - AZ: 10 O 2655/09

OLG Dresden - 19.07.2010 - AZ: 3 U 779/10

Fundstelle:

JurBüro 2012, 223-224

Redaktioneller Leitsatz:

Ein Prozessbevollmächtigter, dessen Verschulden eine Partei sich im Rahmen der Wiedereinsetzung zurechnen lassen muss, muss im Rahmen der Büroorganisation und der Kommunikation mit dem Büropersonal für klare Anweisungen sorgen. Erteilte Aufträge müssen eindeutig und unmissverständlich sein.

Tenor:

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 3. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 19. Juli 2010 wird auf Kosten des Beklagten als unzulässig verworfen.

Gegenstandswert: 205.050 €

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