BGH, 12.01.2011 - 2 StR 481/10 - Verwerfung einer Revision aufgrund fehlender Erkennbarkeit von Rechtsfehlern zum Nachteil eines Angeklagten

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 12.01.2011, Az.: 2 StR 481/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 12.01.2011
Referenz: JurionRS 2011, 10045
Aktenzeichen: 2 StR 481/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Mainz - 15.06.2010

Verfahrensgegenstand:

Besonders schwereVergewaltigung

Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs
hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und
nach Anhörung des Beschwerdeführers
am 12. Januar 2011
gemäß § 349 Abs. 2 StPO
beschlossen:

Tenor:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Mainz vom 15. Juni 2010 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat; jedoch wird der Tenor dahin klargestellt, dass der Angeklagte wegen besonders schwerer Vergewaltigung verurteilt ist.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Rissing-van Saan
Appl
Schmitt
Krehl
Ott

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