BGH, 12.01.2011 - 1 StR 581/10 - Anhörungsrüge im Falle einer nicht unter der Verletzung des rechtlichen Gehörs leidenden Entscheidung

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 12.01.2011, Az.: 1 StR 581/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 12.01.2011
Referenz: JurionRS 2011, 10112
Aktenzeichen: 1 StR 581/10
 

Verfahrensgegenstand:

Mord u.a.
hier: Anhörungsrüge

Redaktioneller Leitsatz:

Eine Anhörungsrüge hat keinen Erfolg, wenn das Revisionsgericht bei seiner Entscheidung weder Tatsachen oder Beweisergebnisse verwertet hat, zu denen der Verurteilte nicht gehört wurde, noch es bei der Entscheidung zu berücksichtigendes Vorbringen des Verurteilten übergangen hat.

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 12. Januar 2011
beschlossen:

Tenor:

Die Anhörungsrüge des Verurteilten vom 3. Januar 2011 gegen den Senatsbeschluss vom 15. Dezember 2010 wird auf seine Kosten zurückgewiesen.

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