BGH, 11.11.2011 - V ZR 231/10 - Hoher Aufwand für die Abtrennung als Hindernis für die Annahme eines wesentlichen Bestandteils einer Sache

Bundesgerichtshof
Urt. v. 11.11.2011, Az.: V ZR 231/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 11.11.2011
Referenz: JurionRS 2011, 31830
Aktenzeichen: V ZR 231/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Gera - 22.12.2008 - AZ: 6 O 1127/07

OLG Jena - 04.11.2010 - AZ: 2 U 81/09

Rechtsgrundlage:

§ 93 BGB

Fundstellen:

BGHZ 191, 285 - 293

DNotZ 2012, 520-524

GuT 2012, 348-350

JR 2012, 422-425

MDR 2012, 273-274

NJ 2012, 5

NJ 2012, 202-203

NJW 2012, 778-780

NZI 2012, 5

NZM 2012, 436

RÜ 2012, 152-156

WM 2012, 1782-1786

WuB 2013, 33-34

Amtlicher Leitsatz:

BGB § 93

  1. a)

    Auch eine nicht serienmäßig hergestellte Sache, die Bestandteil einer (Gesamt-)Sache ist, kann sonderrechtsfähig sein, wenn sie an die Gegenstände, mit denen sie verbunden ist, nicht besonders angepasst ist und durch eine andere gleichartige Sache ersetzt werden kann.

  2. b)

    Ein Bestandteil einer Sache ist nicht schon dann als wesentlich anzusehen, weil seine Abtrennung mit einem hohen Aufwand verbunden ist; die Kosten der Abtrennung müssen vielmehr im Vergleich zu dem Wert des abzutrennenden Bestandteils unverhältnismäßig sein.

  3. c)

    Ob ein Bestandteil einer zusammengesetzten Sache wesentlich und damit sonderrechtsunfähig ist, bestimmt sich nach den Verhältnissen im Zeitpunkt der Verbindung. Nachfolgende Wertveränderungen - insbesondere Wertminderungen durch Abnutzung oder Alterung - sind bei der Prüfung der Wesentlichkeit eines Bestandteils grundsätzlich nicht zu berücksichtigen.

Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 11. November 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Krüger, die Richterin Dr. Stresemann, den Richter Dr. Czub und die Richterinnen Dr. Brückner und Weinland

für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 2. Zivilsenats des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena vom 4. November 2010 aufgehoben.

Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

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