BGH, 11.05.2015 - XI ZR 119/13 - Zurückweisung der Gehörsrüge; Rüge des Übergehens eines Vorbringens

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 11.05.2015, Az.: XI ZR 119/13
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 11.05.2015
Referenz: JurionRS 2015, 16080
Aktenzeichen: XI ZR 119/13
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Berlin - 15.11.2011 - AZ: 21 O 438/10

KG Berlin - 18.02.2013 - AZ: 24 U 175/11

Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 11. Mai 2015 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Ellenberger, die Richter Maihold und Dr. Matthias sowie die Richterinnen Dr. Derstadt und Dr. Dauber
beschlossen:

Tenor:

Die Gehörsrüge des Klägers gegen den Beschluss des Senats vom 14. April 2015 wird zurückgewiesen. Das als übergangen gerügte Vorbringen ist vom Senat berücksichtigt worden.

Zur Versäumung der Wiedereinsetzungsfrist (§ 234 Abs. 1 Satz 2 ZPO) wird nochmals darauf hingewiesen, dass der Kläger - wie er selbst mitteilt - zwar in dem Parallelverfahren XI ZR 458/13 bereits am 13. April 2014 unter Berufung auf den Beschluss des IX. Zivilsenats vom 25. April 2013 (IX ZB 179/10) die Zulassung einer Revision zur Rechtsfortbildung beantragt hat, im vorliegenden Rechtsstreit aber unter Berufung auf diese Entscheidung erst am 10. Juni 2014 zur Geltendmachung eines entsprechenden Zulassungsbegehrens Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand beantragt hat.

Ellenberger

Maihold

Matthias

Derstadt

Dauber

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