BGH, 10.09.2015 - 4 StR 311/15 - Erhebung der Anhörungsrüge gegen die Verwerfung der Revision als unbegründet

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 10.09.2015, Az.: 4 StR 311/15
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 10.09.2015
Referenz: JurionRS 2015, 25302
Aktenzeichen: 4 StR 311/15
 

Verfahrensgegenstand:

Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen
hier: Anhörungsrüge

Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 10. September 2015 beschlossen:

Tenor:

Die Anhörungsrüge des Verurteilten vom 24. August 2015 gegen den Beschluss des Senats vom 11. August 2015 wird kostenpflichtig zurückgewiesen.

Gründe

1

Der Senat hat die Revision des Verurteilten gegen das Urteil des Landgerichts Detmold vom 16. März 2015 mit Beschluss vom 11. August 2015 gemäß § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen. Hiergegen hat der Verurteilte mit Schriftsatz vom 24. August 2015 eine Anhörungsrüge gemäß § 356a StPO erhoben.

2

Die Anhörungsrüge ist unbegründet, weil eine Verletzung rechtlichen Gehörs nicht vorliegt. Der Senat hat bei seiner Entscheidung weder Tatsachen oder Beweisergebnisse verwertet, zu denen der Verurteilte nicht gehört worden wäre, noch hat er bei der Entscheidung zu berücksichtigendes Vorbringen des Verurteilten übergangen.

Sost-Scheible

Roggenbuck

Cierniak

Franke

Quentin

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