BGH, 10.06.2010 - I ZR 183/07 - Beschluss zur Berichtigung eines Urteils

Bundesgerichtshof
Urt. v. 10.06.2010, Az.: I ZR 183/07
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 10.06.2010
Referenz: JurionRS 2010, 18201
Aktenzeichen: I ZR 183/07
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Hamburg - 25.10.2005 - AZ: 312 O 353/05

OLG Hamburg - 13.09.2007 - AZ: 3 U 240/05

BGH - 12.11.2009 - AZ: I ZR 183/07

Rechtsgrundlage:

§ 319 Abs. 1 ZPO

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 10. Juni 2010
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bornkamm und
die Richter Prof. Dr. Büscher, Dr. Schaffert, Dr. Kirchhoff und Dr. Koch
beschlossen:

Tenor:

Das Urteil vom 12. November 2009 wird gemäß § 319 Abs. 1 ZPO in Tz. 11 dahin berichtigt, dass es statt "OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 55" "OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 50" und in Tz. 33 letzter Satz statt "§ 5 Abs. 3 UWG" "§ 5 Abs. 3 MarkenG" heißt.

Bornkamm
Büscher
Schaffert
Kirchhoff
Koch

Korrekturbeschluss zum Urteil:
BGH - 12.11.2009 - I ZR 183/07

Von Rechts wegen

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