BGH, 09.12.2010 - IX ZB 66/10 - Voraussetzung für eine konkrete Rechtsfrage an die zur Prüfung gestellte Frage

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 09.12.2010, Az.: IX ZB 66/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 09.12.2010
Referenz: JurionRS 2010, 30026
Aktenzeichen: IX ZB 66/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

AG Dessau - 21.12.2009 - AZ: 2 IN 522/08

LG Dessau-Roßlau - 05.03.2010 - AZ: 1 T 20/10

LG Dessau-Roßlau - 10.03.2010 - AZ: 1 T 21/10

nachgehend:

BGH - 24.03.2011 - AZ: IX ZB 67/10

Redaktioneller Leitsatz:

Ein Rechtsbehelf ist erfolglos, wenn es an der Entscheidungserheblichkeit der vorgetragenen Rüge mangelt.

Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kayser,
die Richter Prof. Dr. Gehrlein, Dr. Fischer, Grupp und
die Richterin Möhring
am 9. Dezember 2010
beschlossen:

Tenor:

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Dessau-Roßlau vom 5. März 2010 wird auf Kosten der Schuldnerin verworfen.

Der Gegenstandswert wird auf 5.000 € festgesetzt.

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