BGH, 09.06.2015 - EnVR 84/10 - Einstellung des Beschwerdeverfahrens sowie eines Rechtsbeschwerdeverfahrens

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 09.06.2015, Az.: EnVR 84/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 09.06.2015
Referenz: JurionRS 2015, 18375
Aktenzeichen: EnVR 84/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

OLG Düsseldorf - 21.07.2010 - AZ: VI-3 Kart 90/09 (V)

Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat durch die Präsidentin des Bundesgerichtshofs Limperg, die Richter Prof. Dr. Strohn, Dr. Grüneberg, Dr. Bacher und Dr. Deichfuß
beschlossen:

Tenor:

  1. 1.

    Das Beschwerdeverfahren und das Rechtsbeschwerdeverfahren werden eingestellt. Diese Verfahren sind als nicht anhängig geworden anzusehen. Der auf die Beschwerde ergangene Beschluss des 3. Kartellsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 21. Juli 2010 ist wirkungslos.

  2. 2.

    Von den Kosten des Beschwerde- und des Rechtsbeschwerdeverfahrens tragen die Beschwerdeführerin 2/5 und die Beschwerdegegnerin 3/5.

  3. 3.

    Der Wert des Rechtsbeschwerdeverfahrens wird auf 14.150.000 € festgesetzt. Im Übrigen verbleibt es bei der Wertfestsetzung des Beschwerdegerichts.

Gründe

1

Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerde - im Einvernehmen mit der Beschwerdegegnerin - zurückgenommen. Die Rücknahme der Beschwerde bewirkt, dass das Verfahren als nicht anhängig geworden anzusehen ist (BGH, Beschluss vom 27. August 2013 - EnVR 19/10, [...] Rn. 1; Beschluss vom 23. April 2013 - EnVR 47/12, [...] Rn. 2 mwN). Die Kosten des Beschwerdeund Rechtsbeschwerdeverfahrens sind entsprechend dem übereinstimmenden Antrag der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin zu verteilen.

2

In Übereinstimmung mit dem Beschwerdegericht wird der Wert des Rechtsbeschwerdeverfahrens auf 14.150.000 € festgesetzt.

Limperg

Strohn

Grüneberg

Bacher

Deichfuß

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