BGH, 09.02.2011 - 5 StR 387/10 - Wesentlichkeit der Entlassungsverhandlung in Anwesenheit des Angeklagten

Bundesgerichtshof
Urt. v. 09.02.2011, Az.: 5 StR 387/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 09.02.2011
Referenz: JurionRS 2011, 11295
Aktenzeichen: 5 StR 387/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Göttingen - 12.05.10

Fundstellen:

NStZ 2011, 7

NStZ 2011, 534

StV 2011, 520

Verfahrensgegenstand:

Sexueller Missbrauch eines Kindes

Redaktioneller Leitsatz:

  1. 1.

    Die Verhandlung über die Entlassung eines Zeugen in Anwesenheit des Angeklagten ist zwar grundsätzlich als wesentlich anzusehen.

  2. 2.

    Dies ist aber nicht der Fall, wenn der die Vernehmung über eine Bild-Ton-Übertragung zeitgleich mitverfolgende Angeklagte nach ausdrücklicher Befragung des Vorsitzenden von seinem Fragerecht keinen Gebrauch machen will.

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
in der Sitzung vom 9. Februar 2011,
an der teilgenommen haben:
Vorsitzender Richter Basdorf,
Richter Dr. Brause,
Richter Schaal,
Richterin Dr. Schneider,
Richter Prof. Dr. König als beisitzende Richter,
Staatsanwalt beim Bundesgerichtshof als Vertreter der Bundesanwaltschaft,
Rechtsanwalt als Verteidiger,
Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle,
für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Göttingen vom 12. Mai 2010 wird verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

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