BGH, 08.02.2011 - 5 StR 546/10 - Klarstellung eines Schuldspruchs wegen eines Tenorierungsversehens

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 08.02.2011, Az.: 5 StR 546/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 08.02.2011
Referenz: JurionRS 2011, 11057
Aktenzeichen: 5 StR 546/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Berlin - 28.07.2010

Verfahrensgegenstand:

Vergewaltigung u.a.

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 8. Februar 2011
beschlossen:

Tenor:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 28. Juli 2010 wird mit der Klarstellung nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen, dass der Angeklagte wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung und wegen versuchter schwerer sexueller Nötigung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung verurteilt ist.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen.

Der Anregung des Generalbundesanwalts entsprechend hat der Senat wegen des Tenorierungsversehens des Landgerichts (vgl. UA S. 29) den Schuldspruch dahingehend klargestellt, dass der Angeklgte der versuchten schweren sexuellen Nötigung schuldig ist.

Diese Artikel im Bereich Strafrecht und Justizvollzug könnten Sie interessieren

Kinderpunsch statt Glühwein – warum schon ein Glühwein den Führerschein kosten kann

Kinderpunsch statt Glühwein – warum schon ein Glühwein den Führerschein kosten kann

Alle Jahre wieder locken alkoholische Heißgetränke wie Glühwein und Punsch auf Weihnachtsmärkten und bei Weihnachtsfeiern. Dabei unterschätzen viele die Wirkung von Glühwein und Punsch. mehr

So verkorkst ist das deutsche Sexualstrafrecht

So verkorkst ist das deutsche Sexualstrafrecht

Sex ist zwar die schönste aber nicht unbedingt die einfachste Sache der Welt – zumindest rein rechtlich ... mehr

Verschärfung und Erweiterung des Sexualstrafrechts in Kraft

Verschärfung und Erweiterung des Sexualstrafrechts in Kraft

Das lang kontrovers diskutierte „Gesetz zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung“, ist nun am 10.11.2016 in Kraft getreten. Es führt zu einer Verschärfung im Sexualstrafrechts.… mehr