BGH, 07.12.2010 - 5 StR 527/10 - Aufhebung eines landgerichtlichen Urteils mit den Feststellungen durch ein Revisionsurteil

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 07.12.2010, Az.: 5 StR 527/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 07.12.2010
Referenz: JurionRS 2010, 29810
Aktenzeichen: 5 StR 527/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Hamburg - 07.06.2010

Rechtsgrundlage:

§ 349 Abs. 4 StPO

Verfahrensgegenstand:

Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 7. Dezember 2010
beschlossen:

Tenor:

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 7. Juni 2010 gemäß § 349 Abs. 4 StPO mit den Feststellungen aufgehoben.

Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen.

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