BGH, 06.07.2009 - I ZR 175/07 - Berichtigung eines Urteils wegen offenbarer Unrichtigkeit gem. § 319 Abs. 1 Zivilprozessordnung (ZPO)

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 06.07.2009, Az.: I ZR 175/07
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 06.07.2009
Referenz: JurionRS 2009, 18778
Aktenzeichen: I ZR 175/07
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Leipzig - 09.05.2007 - AZ: 5 O 2123/06

OLG Dresden - 09.10.2007 - AZ: 14 U 801/07

BGH - 22.04.2009 - AZ: I ZR 175/07

nachgehend:

OLG Dresden - 12.07.2011 - AZ: 14 U 801/07

BGH - 11.04.2013 - AZ: I ZR 151/11

BGH - 17.07.2013 - AZ: I ZR 151/11

Rechtsgrundlage:

§ 319 Abs. 1 ZPO

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 6. Juli 2009
durch
die Richter Dr. Bergmann, Pokrant, Dr. Schaffert, Dr. Kirchhoff und Dr. Koch
beschlossen:

Tenor:

Das Urteil vom 22. April 2009 wird wegen offenbarer Unrichtigkeit gemäß § 319 Abs. 1 ZPO dahin berichtigt, dass es in Tz. 26, 29 und 39 des Urteils jeweils statt "Braun" "Becker" heißt.

Bergmann
Pokrant
Schaffert
Kirchhoff
Koch

Korrekturbeschluss zu
BGH - 22.04.2009 - AZ: I ZR 175/07

Hinweis: Das Dokument wurde redaktionell aufgearbeitet und unterliegt in dieser Form einem besonderen urheberrechtlichen Schutz. Eine Nutzung über die Vertragsbedingungen der Nutzungsvereinbarung hinaus - insbesondere eine gewerbliche Weiterverarbeitung außerhalb der Grenzen der Vertragsbedingungen - ist nicht gestattet.

Diese Artikel im Bereich Zivilrecht, Prozess und Zwangsvollstreckung könnten Sie interessieren

Zur Pflicht des Verkehrssicherungspflichtigen und dem Mitverschulden des Geschädigten

Zur Pflicht des Verkehrssicherungspflichtigen und dem Mitverschulden des Geschädigten

Ein Stolpern oder ein Ausrutscher kann schnell zu Verletzungen und Krankenhausaufenthalt führen. Im Raum steht dann die Frage nach der Verkehrssicherungspflicht und einem Mitverschulden wegen… mehr

Zur Haftung von Kindern und Jugendlichen

Zur Haftung von Kindern und Jugendlichen

Ab dem siebenten Lebensjahr können Kinder für Schäden, die sie verursachen, haftbar gemacht werden, es sei denn, ihnen fehlt bei Begehung der schädigenden Handlung die erforderliche… mehr

Winterwunderland

Winterwunderland

Alle Jahre wieder kommt nicht nur das Christuskind, sondern es kommt der Winter und der bringt neben der staaden Zeit auch meist Schnee und Eis und damit jede Menge Probleme mit sich. mehr