BGH, 05.10.2010 - I ZR 127/09 - Öffentliche Zugänglichmachung von Abbildungen urheberrechtlich geschützter Werke im Rahmen einer Online-Berichterstattung über eine Veranstaltung

Bundesgerichtshof
Urt. v. 05.10.2010, Az.: I ZR 127/09
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 05.10.2010
Referenz: JurionRS 2010, 35470
Aktenzeichen: I ZR 127/09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

AG Braunschweig - 27.08.2008 - AZ: 117 C 304/08

LG Braunschweig - 12.08.2009 - AZ: 9 S 417/08

nachgehend:

BVerfG - 17.11.2011 - AZ: 1 BvR 1145/11

Fundstellen:

AfP 2011, 247-249

BlPMZ 2011, 305

CR 2011, 283-285

GRUR 2011, 415-418 "Kunstausstellung im Online-Archiv"

GRUR-Prax 2011, 196

GRUR-RR 2012, 272 "Kunstausstellung im Online-Archiv"

ITRB 2011, 153

K&R 2011, 335-337 ""Kunstausstellung im Online-Archiv""

MDR 2011, 557

Mitt. 2011, 257 "Kunstausstellung im Online-Archiv"

MMR 2011, 544-545

NJ 2011, 3

WRP 2011, 609-611 "Kunstausstellung im Online-Archiv"

ZUM-RD 2011, 296-299

Verfahrensgegenstand:

Kunstausstellung im Online-Archiv

Amtlicher Leitsatz:

UrhG §§ 19a, 50

Wird im Rahmen der Online-Berichterstattung über eine Veranstaltung berichtet, bei der urheberrechtlich geschützte Werke wahrnehmbar werden (hier: Bericht über eine Ausstellungseröffnung), dürfen Abbildungen dieser Werke nur so lange als Teil dieser Berichterstattung im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden, wie die Veranstaltung noch als Tagesereignis angesehen werden kann.

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
auf die mündliche Verhandlung vom 5. Oktober 2010
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bornkamm und
die Richter Pokrant, Prof. Dr. Büscher, Dr. Schaffert und Dr. Koch
für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig vom 12. August 2009 aufgehoben.

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Braunschweig vom 27. August 2008 wird zurückgewiesen.

Die Kosten der Rechtsmittel werden der Beklagten auferlegt.

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