BGH, 04.05.2011 - IX ZB 133/11 - Eine durch einen beim Bundesgerichtshof nicht zugelassenen Anwalt unterzeichnete Rechtsbeschwerde ist als unzulässig zu verwerfen

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 04.05.2011, Az.: IX ZB 133/11
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 04.05.2011
Referenz: JurionRS 2011, 16318
Aktenzeichen: IX ZB 133/11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

AG Aschaffenburg - 11.02.2011 - AZ: 4 IN 254/06

LG Aschaffenburg - 04.04.2011 - AZ: 43 T 29/11

LG Aschaffenburg - 04.04.2011 - AZ: 43 T 31/11

Rechtsgrundlage:

§ 574 Abs. 1 ZPO

Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kayser,
den Richter Vill,
die Richterin Lohmann,
den Richter Dr. Pape und
die Richterin Möhring
am 4. Mai 2011
beschlossen:

Tenor:

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Aschaffenburg vom 4. April 2011 wird auf Kosten des Schuldners als unzulässig verworfen.

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