BGH, 04.05.2011 - IV ZB 7/11 - Eine Anhörungsrüge und ein Ablehnungsgesuch wird zurückgewiesen; Zurückweisung einer Anhörungsrüge und eines Ablehnungsgesuches

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 04.05.2011, Az.: IV ZB 7/11
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 04.05.2011
Referenz: JurionRS 2011, 18489
Aktenzeichen: IV ZB 7/11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

AG Flensburg - 07.10.2010 - AZ: 65 C 296/06

LG Flensburg - 22.11.2010 - AZ: 1 T 59/10

OLG Schleswig - 31.01.2011 - AZ: 16 W 124/10

BGH - 30.03.2011 - AZ: IV ZB 7/11

Rechtsgrundlage:

§ 321a ZPO

Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat
durch
die Vorsitzende Richterin Dr. Kessal-Wulf,
die Richter Wendt, Dr. Karczewski, Lehmann und
die Richterin Dr. Brockmöller
am 4. Mai 2011
beschlossen:

Tenor:

Die Anhörungsrüge des Klägers gegen den Senatsbeschluss vom 30. März 2011 wird auf seine Kosten zurückgewiesen.

Das Ablehnungsgesuch des Klägers wird verworfen.

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