BGH, 04.05.2011 - 5 StR 126/11 - Mangelhaftigkeit der Beweiswürdigung bei einer sexueller Nötigung im Fall der Aussage gegen Aussage bei einer festgestellten Falschaussage

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 04.05.2011, Az.: 5 StR 126/11
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 04.05.2011
Referenz: JurionRS 2011, 15180
Aktenzeichen: 5 StR 126/11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Leipzig - 10.09.2010

Verfahrensgegenstand:

sexuelle Nötigung u.a.

Redaktioneller Leitsatz:

Wird einem Angeklagten die Begehung zweier in engem zeitlichen Zusammenhang stehender selbständiger Straftaten zum Nachteil des einzigen Belastungszeugen zur Last gelegt, und stellt das Tatgericht fest, dass bezüglich des strafrechtlich gravierenderen Folgegeschehens eine bewusste Falschaussage dieses Zeugen vorliegt, hat es diesen Umstand auch bei der Würdigung der Aussage zum Anfangsgeschehen besonders kritisch zu berücksichtigen. Bei einer solchen Sachlage ist eine getrennt vor der tatsächlichen Bewertung des Folgegeschehens durchgeführte Würdigung der Zeugenaussage zum Anfangsgeschehen fehlerhaft.

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 4. Mai 2011
beschlossen:

Tenor:

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 10. September 2010 nach § 349 Abs. 4 StPO mit den Feststellungen aufgehoben.

Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen.

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